Stromio

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Meine Frage:

 

Folgender Sachverhalt hat sich bei mir mit der Firma Stromio GmbH ereignet:
 
Seit dem 01.01.2011 bin ich Stromkunde bei der Firma Stromio GmbH. Diese hat mir gleich zum Lieferbeginn eine Strompreiserhöhung mitgeteilt und meine monatliche Abschlagszahlung erhöht. Die Höhe der Abschlagszahlung ist meiner Ansicht nach zu hoch. Daher habe ich Stromio schriftlich dazu aufgefordert, mir die Höhe der Abschlagszahlung zu erklären – meine Berechnung habe ich diesem Schreiben beigefügt. Stromio hat mir nicht auf mein Schreiben geantwortet. Dies sah ich zum Anlass meine Einzugsermächtigung – aus mangelndem Vertrauen zu dem Unternehmen – zu widerrufen.
 
  • Dies habe ich schriftlich per Einschreiben am 30.01.2011 dann auch gemacht
  • Da im Februar nochmals von meinem Konto abgebucht wurde, habe ich die Einzugsermächtigung am 27.02.2011 vorsichtshalber, nochmals per Einschreiben, widerrufen
  • Im März und April wurde weiterhin fröhlich abgebucht, sodass ich am 06.04.2011 nochmals an meinen Widerruf per E-Mail erinnert habe. Eine Bestätigungsmail zum Eingang der Nachricht habe ich bekommen.
  • Im Mai wurde wieder der Abschlag von meinem Konto belastet. Daher habe ich eine Kündigung des Stromlieferungsvertrages für Ende 2011 geschrieben UND im gleichen Schreiben nochmals  meine Einzugsermächtigung widerrufen. Dieses Schreiben ging per Einschreiben mit Rückschein an Stromio. Der Rückschein liegt mir vor.
 
In jedem dieser Schreiben habe ich gedroht Abbuchungen von meinem Konto zu retournieren.
 
Da im Juni dann nochmal abgebucht wurde, habe ich dann auch tatsächlich die Abbuchung zurückgehen lassen. Den offenen Betrag habe ich sofort wieder an Stromio überwiesen, da die Forderung an sich ja unstrittig ist.
 
 
 
Nun meine Fragen:
 
  1. Kann Stromio mir die Rücklastschriftgebühr in Rechnung stellen, obwohl ihnen keine Erlaubnis zur Abbuchung mehr vorlag?
  2.  Gibt es rechtliche Schritte, die ich gegen das Unternehmen einleiten kann, wenn diese weiterhin abbuchen?

(Name des Ratsuchenden liegt uns vor)

 

Antwort von Herrn Rechtsanwalt Hüttemann:

 

Sehr geehrter Ratsuchender,
 
vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich auf der Grundlage Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt Stellung nehme.
 
Voraussichtlich werden Sie nicht umhin können, die Gebühren für die Rücklastschriften zu erstatten. Lag – wovon aufgrund entsprechender Üblichkeit auszugehen ist – dem Vertrag mit Stromio die Vereinbarung zugrunde, dass die Bezahlung der Abschläge per Lastschrifteneinzug erfolgt, so war der Anbieter zunächst einmal auch berechtigt, die Abbuchungen vorzunehmen. 
 
Waren Sie mit der Strompreiserhöhung nicht einverstanden, so hätten Sie das Vertragsverhältnis seinerzeit kündigen müssen, denn im Falle einer Strompreiserhöhung steht dem Verbraucher stets ein Sonderkündigungsrecht zu. Dies haben Sie leider unterlassen, so dass der erhöhte Tarif wirksam wurde, auch wenn Sie dessen Höhe bestritten haben. Sie werden daher bis zum Ende des
Vertragsverhältnisses – nach erfolgter Kündigung Ihrerseits also bis Ende dieses Jahres – den Tarif so hinnehmen müssen. 
 
Daraus folgt zugleich, dass Sie die Unkosten werden tragen müssen, die Stromio dadurch entstanden sind, dass das Unternehmen nicht vertragsgemäß die Abbuchungen vornehmen konnte. Rechtliche Schritte gegen Stromio bieten keine Aussicht auf Erfolg.
 
Ich hoffe, Ihnen einen angemessenen Überblick über die Rechtslage verschafft zu
haben.
 
Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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