Frage zur Kündigung im Testabo
Hallo,
ich habe mich bei Flirt-Fever.de angemeldet, mir dort ein Testabo für 1,99€ gekauft und nachdem ich festgestellt habe, dass auf dieser Seite so gut wie nur Werbung die Runde macht, habe ich mich entschlossen das Abo noch in der Testphase zu kündigen. Auf meine Anfrage antwortete man mir mit dieser Email:
Sehr geehrter User,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 12.03.2011.
Mit Verweis auf geltende Bestimmungen aus dem BGB Bürgerliches
Gesetzbuch; unseren AGB sowie Ihrer letztmaligen kostenpflichtigen
Nutzung unseres mailboxbasierten und internen Nachrichtenservice bei
www.flirt-fever.de https://XXXXXXX/jump.htm?goto=www.flirt-fever.de mit Datum vom XXXX.2011 um XX Uhr (Nachweis über
IP-Adressendatierung) können wir Ihrem Widerruf mit Schreiben vom
XX.03.2011 nicht stattgeben.
Auszug aus unseren AGB:
11. Widerrufsbelehrung
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden
Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor
Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Auszug BGB Bürgerliches Gesetzbuch
§ 312d " Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen " Abs. 3
Satz 2 : "Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch in
folgenden Fällen: bei einer sonstigen Dienstleistung, wenn der
Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher
Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat
oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat."
Wir bitten um Ihr Verständnis, hier nur nach geltenden Bestimmungen und
unseren AGB verfahren zu können.
Bitte entnehmen Sie unseren AGB in den Punkten „3. Preise, Zahlung,
Laufzeit, Kündigung“ alle notwendigen Informationen und Adressen.
--
Mit freundlichen Grüßen,
XXXXXXXXXXXX
Prebyte Media GmbH
Supportcenter
Friedrichstraße 55
39218 Schönebeck
Tel: + XXXXXXXXXXXXX
Ich wendete mich wieder an die Firma mit dem Versuch zu erklären, dass ich dieses Abo kündigen möchte und ich mich in der dafür vorgesehenen Frist befinde. Leider habe ich auch nach weiteren Kontaktversuchen auf der Seite sowie auf diese Email keine weiteren Informationen erhalten. Heute wurden mir nun 81€ abgebucht, obwohl ich damit in keinster Weise einverstanden war und mit dem Kündigungsversuch schon meinen Standpunkt klar gemacht habe.
Nun meine Frage: Wie bekomme ich mein Geld zurück? Ist es Rechtens, was die Firma dort getan hat?
Hier noch der Link zu den AGBs der Firma: http://www.flirt-fever.de /agbs.php5
Ich danke Ihnen schon im Voraus.
Antwort von Rechtsanwalt Hüttemann
Rechtsanwalt Hüttemann, 33449 Langenberg
Schwerpunkt: Verbraucherrecht
Vertretungsbefugt bei allen Amtsgerichten, Landgerichten und Oberlandesgerichten
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich auf der Grundlage Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt Stellung nehme.
Die Verwendung automatischer Abo-Verlängerungsklauseln ist nach der Rechtsprechung unwirksam, wenn auf die Verlängerung des Probe- oder Testabos auf der Webseite nicht ausdrücklich hingewiesen wird. Dieser ausdrückliche Hinweis darf nicht in den Fließtext der AGB des Anbieters integriert sein, sondern muss deutlich lesbar außerhalb der AGB für den Kunden erkennbar sein.
Sie sollten daher der Verlängerung des Abos gegenüber dem Anbieter widersprechen und jede vertragliche Bindung, die Sie zu Zahlungen verpflichtet zurückweisen. Setzen Sie zu diesem Zweck ein Schreiben auf, und versenden Sie dieses als Einschreiben mit Rückschein, um den Zugang bei dem Anbieter sicherzustellen. Berufen Sie sich dabei auf das Urteil des Amtsgerichtes Düsseldorf, welches Sie hier finden:
http://www.pcwelt.de/news/Automatische-Abo-Verlaengerung-Unzulaessig-ohn...
Ich hoffe, Ihnen einen angemessenen Überblick über die Rechtslage verschafft zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt