Krankenversicherung - Sperre durch Arbeitsamt 


Meine Frage

Ich war im Januar und Februar 2011 zum ersten mal arbeitssuchend gemeldet. In dieser Zeit wurde mir eine 1 wöchige Sperre auferlegt nach der ich durch das Arbeitsamt (automatisch) "neu" bei meiner alten Krankenversicherung angemeldet wurde bei der ich seit 15 Jahren versichert bin. Mit Beginn einer neuen Arbeitsstelle im März 2011 wollte ich meine Krankenversicherung wechseln. Dabei erfuhr ich, dass das nicht möglich sei. Durch die vom Arbeitsamt eingeräumte Sperre sei ein "Statuswechsel" bei der Versicherung, ohne meines Wissens, in Kraft getreten und es wurde automatisch ein neuer 2jähriger Vertrag abgeschlossen.

Nun meine Frage: Was kann ich nun tun um die Krankenversicherung zu wechseln?
(Name des Ratsuchenden liegt uns vor)

Antwort von Herrn Rechtsanwalt Hüttemann

Rechtsanwalt Hüttemann, 33449 Langenberg

Schwerpunkt: Verbraucherrecht

Vertretungsbefugt bei allen Amtsgerichten, Landgerichten und Oberlandesgerichten

Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich auf der Grundlage Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt Stellung nehme.

Arbeitslose sind während des Bezuges von Arbeitslosengeld grundsätzlich in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert. Die Krankenversicherung wird dabei bei derjenigen Krankenkasse durchgeführt, bei der der Arbeitslose vor Beginn des Bezuges von Arbeitslosengeld versichert war. Bei einer anderen als der bisherigen Krankenkasse wird die Arbeitsverwaltung nur dann die Krankenversicherung vornehmen, wenn rechtzeitig eine Mitgliedsbescheinigung der entsprechenden Krankenkasse vorgelegt wird.

Diese Bescheinigung muss entweder innerhalb von 14 Tagen nach Eintritt der Versicherungspflicht oder bei einem Krankenkassenwechsels während des Leistungsbezuges innerhalb der Kündigungsfrist vorgelegt werden. Diese Frist haben Sie versäumt.

Ein Wechsel zu einer anderen Krankenkasse wird daher nur dann möglich sein, wenn Ihre jetzige Krankenkasse bereit wäre, Sie vorzeitig aus dem Vertrag zu entlassen.

Ich hoffe, Ihnen einen angemessenen Überblick über die Rechtslage verschafft zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt